Herr Bertling.

Hörtnichauf.

Groß­artig. EU-Innenministerin Cecilia Malm­ström („Cen­silia”) will auf EU-Ebene durch­setzen, was unser aller Zen­sur­sula bereits im letzten Jahr trotz aller Beharr­lich­keit nicht mit sinn­freien Argu­menten, halt­losen Behaup­tungen & gren­zen­loser Igno­ranz geschafft hat: Netz­sperren. Das hatten wir doch alles schon.

Alvar Freude hat im Namen des AK Zensur in Malm­ströms Blog per Kom­mentar kom­pakt auf den Punkt gebracht, wo die Fehler in der Argu­men­ta­tion liegen & auch Alter­na­tiven auf­ge­zeigt. Der Kom­mentar wurde bisher nicht frei­ge­schaltet (oh Wunder…), aber und auch ge-twitpic-t. Ich binde ihn hier auch noch mal ein:

Alvar Freudes Stel­lung­nahme (Klick: Bild groß)

Wenn ich auch leicht ange­nervt bin, weil diese Dis­kus­sion schon wieder los­geht: Glück­li­cher­weise ist die argu­men­ta­tive Basis für eine ver­nunft­ge­lei­tete Aus­ein­an­der­set­zung mit der The­matik seit letztem Jahr gefes­tigt – die Argu­men­ta­tion ver­läuft auf EU-Ebene ähn­lich, wie Simon Columbus bei Spree­blick her­aus­stellt:

Wer die Dis­kus­sion um das Zugangs­er­schwe­rungs­ge­setz ver­folgt hat, dem muss das alles wie ein Déjà-vu vor­kommen. Cecilia Malm­ström wie­der­holt auf EU-Ebene die glei­chen faden­schei­nigen Argu­mente, die schon in Deutsch­land der kri­ti­schen Betrach­tung nicht stand­ge­halten haben. Und wenn das alles nichts nützt, werden die „unschul­digen Kinder“ her­auf­be­schworen, deren ver­meint­li­cher Schutz als Recht­fer­ti­gung für das eigent­lich Unbe­gründ­bare her­halten muss.

Die inten­sive Beglei­tung des Themas wird somit hof­fent­lich schnell zum Umdenken führen. Wie etliche Medi­en­be­richte bereits andeuten, wird die Dis­kus­sion dieses Mal offenbar wesent­lich schneller in eine sinn­volle Rich­tung führen. Da hat Jens Scholz schon recht:

Oh ja.

Wieder einmal erstaunt bin ich über die Merk­be­freit­heit eines Politikers/einer Poli­ti­kerin, die ihr augen­schein­li­ches Unwissen so offen zur Schau stellt. Con­stanze Kurz trifft es im taz-Artikel zum Thema schon ganz gut:

Die Politik agiere „immer noch im Blind­flug”, es regiere „der tech­ni­sche Missverstand”.

Und wieder stellt sich mir die Frage, wie solche Poli­tiker wohl in Berei­chen vor­gehen, von denen ich gar keine Ahnung habe…